-Allgemeine Geschäftsbedindungen FlirtTreff.tv
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der COVIDA GmbH , Winsener Landstrasse 45, 21423 Winsen, Deutschland (im Folgenden: Dienstleister) und dem Kunden.
1.2 Die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstreckt sich auf alle angebotenen Leistungen des Dienstleister. Der Kunde erkennt mit der Inanspruchnahme der Leistung diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als für ihn verbindlich an.
2. Vertragsschluss
2.1 Der Vertrag in Form eines Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen dem Dienstleister und dem Kunden kommt durch die Registrierung des Kunden entsprechend des festgelegten elektronischen Verfahrens unter Angabe der für den Vertragsschluss erforderlichen Daten und der hierauf erfolgenden Vertragsannahme durch Übersendung der Registrierungsbestätigung mit Aktivierungslink per E-Mail durch den Dienstleister zustande.
2.3 Der Kunde versichert gegenüber dem Betreiber, dass er volljährig ist.
2.4 Der Dienstleister ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen.
2.5 Der Dienstleister behält sich das Recht vor, eine Registrierung im Einzelfall zu verweigern.
2.6 Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht von 14 Tagen zu (siehe Belehrung § 9).
3. Vertragsleistungen
3.1 Ist der Vertrag gemäß Ziffer 2.1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande gekommen, hat der Kunde das Recht, die Dienstleistung des Dienstleister zunächst 14 Tage lang im Wege einer Testmitgliedschaft zu erproben. Während dieser Testmitgliedschaft kann der Kunde die Single-Plattform als User im vollen Funktionsrahmen nutzen. Die Testmitgliedschaft ist innerhalb dieser 14 Tage jederzeit kündbar. Sofern der Kunde die Testmitgliedschaft nicht innerhalb der 14 Tage kündigt, verlängert sich der Vertrag in eine Mitgliedschaft mit einer Mindestvertragslaufzeit von zwölf Monaten. Die Nutzung der Single-Plattform als User wird dann kostenpflichtig im Sinne von § 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3.2 Durch den Vertrag verpflichtet sich der Dienstleister, dem Kunden, das Bereitstellen seines Users, wodurch der Kunde, Zugriff auf die Single-Plattform Flirttreff.tv, auf dieser der Kunde nach anderen Singles (Kontaktsuchende) suchen und über seinen User den Kontakt aufnehmen kann, erhält.
3.3 Dem Kunden wird keine Kontaktvermittlung oder gar deren Erfolg, sondern lediglich das Bereitstellen des Users im vollen Funktionsrahmen zu der Single-Plattform.
3.4 Der Dienstleister übernimmt keine Gewähr, dass während der Vertragslaufzeit Kontakte im Sinne des Kunden zustande kommen.
3.5 Der Dienstleister bietet seine Dienste ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist somit ausgeschlossen. Mit der Anmeldung verpflichtet sich jedes Mitglied, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.
4. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
4.1 Bei der Registrierung hat der Kunde die erforderlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß mitzuteilen. Werden falsche Angaben gemacht, ist der Dienstleister berechtigt, die Daten des Nutzers sofort zu löschen und ggf. Anzeige zu erstatten und Schadensersatz zu verlangen. Änderungen der erforderlichen Daten sind dem Dienstleister unverzüglich zu melden.
4.2 Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er sich bereitstellt, ist der Kunde allein verantwortlich. Der Kunde versichert, dass die bei Flirttreff.tv angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und den Kunden persönlich beschreiben. Des weiteren versichert der Kunde, dass er mit der Nutzung von Flirttreff.tv keine geschäftlichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet.
4.3 Der Kunde verpflichtet sich, den Dienstleister schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Erstellung des Users und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten, soweit den Kunden ein Verschulden trifft. Der Kunde verpflichtet sich insbesondere, den Dienstleister von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Kunden, wegen der Verletzung von Immaterialgüter oder sonstiger Rechte ergeben freizustellen, soweit den Kunden ein Verschulden trifft. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahme erforderlich sind.
4.4 Der Kunde ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs.
4.5 Ferner verpflichtet sich jeder Kunde, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
- über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, Volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte
- ihn nicht zu benutzen, um andere Kunden zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen
- keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei den der Kunde hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür
- ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Kunden von Flirttreff.tv negativ beeinflusst
- keine E-Mails für andere Kunden abzufangen und dies auch nicht zu versuchen
- E-Mails an Kunden ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen sind Fälle, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird)
- keine Kettenbriefe zu versenden
- keine Nachrichten oder E-Mails, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden.
- in den Profildaten nicht explizit Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen zu nennen.
4.6 Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Kunden selbst haben. Dies gilt auch, sollte der Kunde bei der Nutzung des Service oder bei der Anmeldung nach Ansicht des Dienstleister sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreiten.
4.7 Falls der Kunde die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und/oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 5.000,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.
4.8 Der Kunde ist verpflichtet, die Login-Kennung seines Users sowie seine persönlichen Passwörter vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
5. Zahlungsbedingungen
5.1 Für den 14-tägigen Testzugang ist ein Betrag von EUR 0,00 zu entrichten. Der hieran anschließende monatliche Kundenbeitrag beträgt 12,- € (inklusive Mehrwertsteuer) und berechtigt die Nutzung der Single-Plattform als User im vollen Funktionsrahmen(Vor dem 31.12.2006 8,90€ p. Monat). Der Kundenbeitrag ist für jeweils 6 Monate im Voraus zu entrichten und wird dem Kunden entsprechend per E-Mail in Rechnung gestellt.
5.2 Der Rechnungsbetrag muss spätestens am siebten Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein. Bei schuldhafter Verzögerung ist der Dienstleister berechtigt, den durch den Verzug verursachten Schaden von dem Kunden ersetzt zu verlangen.
5.3 Preise auf der Rechnung sind stets, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes ausgewiesen ist, Kundenpreise inkl. Mehrwertsteuer.
6. Zahlungsverzug
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug und leistet der Kunde auch trotz einer weiteren Zahlungsaufforderung nicht, ist der Dienstleister berechtigt, die Vertragsleistungen zu verweigern, bis der Kunde die vertraglich vereinbarten Entgelte zahlt. Das Recht des Dienstleister zur Geltendmachung von Schadensersatz und das Recht der außerordentlichen Kündigung des Vertrages bleiben hiervon unberührt. 7. Freistellung
7.1 Der Kunde versichert, dass die von ihm übermittelten Texte, Bilder, Fotos, Film- und Tonaufnahmen etc. frei von Rechten Dritter sind, die einer Veröffentlichung oder sonstigen Nutzung im Rahmen des Portals www.flirttreff.tv entgegenstehen könnten. Mit Eingabe bzw. Upload gibt der übermittelnde Kunde sein Einverständnis zur Veröffentlichung der Texte und Daten im Rahmen des Portals im Internet.
7.2 Der Kunde stellt den Dienstleister und seine Mitarbeiter sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese als Folge von zurechenbaren, schuldhaften Rechtsverstößen des Kunden, insbesondere wegen Verletzung von Kennzeichen-, Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster-, Patent-, Urheber- oder anderen Immaterialgüter- und Persönlichkeitsrechten, geltend machen.
8. Überwachung von Daten
8.1 Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die rechtliche Unbedenklichkeit der von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte sowie seiner Kommunikationsbeiträge.
8.2 Der Dienstleister ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die von den Kunden publizierten Daten (Texte, Fotos, Grafiken, Links etc.) auf ihre Vereinbarkeit mit dem Gesetz und mit diesen AGB zu überwachen und bedenkliche Daten nach pflichtgemäßen Ermessen zu löschen und/oder den Zugriff auf diese Daten zu sperren und/oder den Zugang des Kunden zum Portal zu sperren.
8.3 Bei der Kommunikation zwischen Nutzern per E-Mail findet seitens des Dienstleister grundsätzlich keine Überwachung von Inhalten statt, da diese als privat und vertraulich behandelt werden.
9. Widerrufsrecht
9.1 Der Kunde kann, sofern er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Einer Angabe von Gründen bedarf es für den Widerruf nicht. Die Widerrufsfrist wird frühestens in Lauf gesetzt, wenn der Kunde die Belehrung über sein Widerrufsrecht erhalten hat. Entscheidend für die Wahrung der Widerrufsfrist ist die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: COVIDA GmbH, Winsener Landstrasse 45, 21423 Winsen, oder per E-Mail an: support@flirttreff.tv oder per Fax an: 0180-5335011-319.
9.2 Hat der Dienstleister mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden bereits vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung ihrer Dienstleistung begonnen, erlischt das Widerrufsrecht des Kunden vorzeitig.
9.3 Hat der Kunde den Vertrag wirksam widerrufen, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die vom Dienstleister empfangen Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückzugewähren, muss er dem Dienstleister insoweit ggf. Wertersatz leisten.
9.4 Unberührt von § 9.3 bleibt selbstverständlich die 14-tägige Testmitgliedschaft nach § 5.1, das heißt, es besteht von Seiten des Kunden keine Rückvergütungspflicht.
10. Änderungsvorbehalt
Der Dienstleister behält sich eine jederzeitige Änderung der von dem Kunden zu zahlenden Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraums vor. Von der Änderung setzt der Dienstleister dem Kunden innerhalb eines angemessenen Zeitraums vor der Änderung durch E-Mail oder Brief in Kenntnis. Der Kunde hat das Recht, im Falle der Entgelterhöhung das Vertragsverhältnis außerordentlich zu kündigen. Die Kündigung muss innerhalb eines Monats nach Erhalt der Mitteilung über die Entgelterhöhung erfolgen. Andersfalls gilt die Entgelterhöhung als genehmigt, sofern der Dienstleister den Kunden in seiner Mitteilung über die Entgelterhöhung ausdrücklich darauf hingewiesen hat, welche Konsequenzen sich aus der Nichtausübung außerordentlichen Kündigungsrechts ergeben.
11. Haftung
11.1 Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Dienstleister lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Dienstleister, seine Mitarbeiter oder seine Erfüllungsgehilfen beruht. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
11.2 Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, der Verletzung einer Kardinalspflicht oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch den Dienstleister, seine Mitarbeiter oder seine Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangen Gewinn.
11.3 Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. 12. Kündigung
12.1 Die 14-tägige Testmitgliedschaft kann bis zum Ende des Testzeitraums jederzeit gekündigt werden.
12.2 Sofern der Kunde die Testmitgliedschaft nicht innerhalb der 14 Tage kündigt, verlängert sich der Vertrag in eine Mitgliedschaft mit einer Mindestvertragslaufzeit von zwölf Monaten. Eine Kündigung des Vertrages ist dann erstmals zum Ende der Laufzeit des Vertrages möglich. Der Vertrag verlängert sich – vorbehaltlich einer anderweitigen Abrede – stillschweigend jeweils um ein Jahr, sofern nicht eine der Parteien den Vertrag bis zum Ende der jeweiligen Laufzeit kündigt.
12.3 Die Kündigung kann nur schriftlich per Post, Fax oder E-Mail unter der nachfolgend genannten Adresse erfolgen:
COVIDA GmbH Winsener Landstraße 45 21423 Winsen Deutschland E-Mail: support@flirttreff.tv Fax: 0180-5335011-319
13. Datenschutzklausel Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutz-Informationen des Dienstleister.
14. Anwendbares Recht / Schlussbestimmungen
14.1 Es gilt das deutsche Recht. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
14.2 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.
Stand der AGB: 01.01.2007 | 
